Gesamtbelastungsstudie aktuell

Eine Gesamtbelastungsstudie für das Rhein-Main-Gebiet
– aktueller denn je

von Karl-Heinz Peil, BUND Frankfurt a.M.

Screenshots aus: Erklärvideo des BUND Frankfurt (noch in Bearbeitung)

Die Forderung nach einer Gesamtbelastungsstudie für das Rhein-Main-Gebiet ist bereits sehr als. Ansätze hierfür gab es zuerst Anfang der 90er Jahre als politisches Zugeständnis an den damals vorhandenen Widerstand gegen die Startbahn West am Frankfurter Flughafen. Damals bereits sollte damit eine qualifizierte Grundlage zur Beurteilung von weiteren Ausbauplänen des Flughafens geschaffen werden. Eine von der rot-grünen Landesregierung 1992 in Auftrag gegebene Vorstudie verschwand allerdings schnell in den Schubladen des Umweltministeriums.

2007 gründete sich das Netzwerk Umwelt und Klima Rhein-Main, als Zusammenschluss verschiedener Organisationen und Bürgerinitiativen. Erklärte Forderung war eine Gesamtbelastungsstudie im Hinblick auf die kumulierten Wirkungen von geplanten Projekten wie Flughafenausbau, Kohlekraftwerken und Einzelne davon wurden verhindert, andere hingegen nicht. Heute reden wir hingegen nicht mehr über einzelne Großprojekte, sondern über die kumulierten Wirkung vieler kleinerer Entwicklungen auf regionaler Ebene, wo weniger ein Zusammenschluss von Bürgerinitiativen als vielmehr die Expertise einer inhaltlich breit aufgestellten Umweltorganisation gefragt ist, d.h. vor allem der Landesverband des BUND. Zu nennen sind hier:

Dem entgegen steht:

Viele Umweltprobleme sind bereits als Einzelproblem mittlerweile so handfest, dass z.B. über Gesundheitsbelastungen nicht unbedingt neue wissenschaftliche Studien erforderlich wären. Insbesondere ist hier die Stickoxid-Thematik zu nennen.

Eine nachhaltige, auf Suffizienz basierende Regionalplanung, die in der Stadtentwicklung ihre Fortsetzung findet, muss die kumulierenden Wirkungen berücksichtigen, wenn z.B. das Zauberwort Wirtschaftsförderung eingebracht wird. Mit Wirtschaftsförderung wird Prosperität im Sinne von Wohlstand für alle assoziiert. Als I-Tüpfelchen tauchen bei Diskursen (nicht nur) auf regionaler und lokaler Ebene noch die Begriffe Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum auf. Die Ehrfurcht vor diesen Begriffen kann genommen werden, wenn eine Gesamtbewertung der gesellschaftlichen Kosten vorgenommen wird, mit denen der vermeintliche Gewinn verbunden ist.

Diese gesellschaftlichen Kosten sind:

Eine Bewertung dieser externen Kosten bei Regionalplanungen in Hessen ist wie folgt möglich:

1. HLNUG-Kataster

Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie verfügt bereits über zahlreiche Einzelkataster mit regionalen Belastungen durch einzelne Faktoren. Diese sind jedoch sehr lückenhaft und die Datenbasis ist sehr unterschiedlich. Hier müsste eine umfängliche Datenbasis geschaffen werden.

2. Gesamt-Reporting

Ein integriertes Monitoring zur Erfassung der Umweltbelastungen besteht bereits seit langem als Forderung des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) bei der Bundesregierung. Praktische Erfahrungen mit einer volkswirtschaftlichen Bewertung von Umweltkosten gibt es zudem seit dem Jahr 2000 in der Schweiz. Diese und andere vorhandenen Methoden gilt es aufzugreifen und regional für Hessen umzusetzen.

3. Meta-Studien

Viele Studien über Gesundheitsbelastungen durch Umweltfaktoren liegen vor. So auch regional durch die NORAH-Studie über Lärmwirkungen. Eine übergreifende Bewertung dieser und anderer Studien im Sinne der kumulierten Wirkungen erfolgt jedoch nicht und muss deshalb politisch eingefordert werden.

Der Antrag auf eine Gesamtbelastungsstudie für die LDK 2018 des BUND Hessen
kann angefordert werden unter Karl-Heinz.Peil@bund-frankfurt.de